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Marktbericht
Neuigkeiten

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen:

  1. Für den abgeschlossenen Verkauf gelten in nachfolgender Rangordnung
    die im Originalkontrakt geschriebenen Bedingungen
    die nachstehenden Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen
    die im Originalkontrakt angegebenen Formularkontrakte und Lieferantenbedingungen
  2. Der Verkäufer lehnt entgegenstehende Einkaufsbedingungen ab, auch wenn sie nachträglich bei dem Verkäufer eingehen.
  3. Wurde Parität ausländische Plätze verzollt in die Bundesrepublik Deutschland verkauft, kann die Zollabfertigung vom Verkäufer auch in der Bundesrepublik Deutschland vorgenommen werden.
  4. Wird eine CMA- oder ähnliche Abgabe fällig, so ist diese im Kontraktpreis berücksichtigt und damit dem Käufer erstattet.
  5. Dieser Kaufvertrag ist unter der Voraussetzung unverminderter Kreditwürdigkeit des Käufers abgeschlossen. Nichtbefriedigende Auskünfte, Verschlechterungen der Vermögensverhältnisse des Käufers und sonstige nach Vertragsabschluß bekannt werdende Umstände, die eine Kreditgewährung ohne Deckung nicht mehr angebracht erscheinen lassen, berechtigen den Verkäufer, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Kommt der Käufer dieser Forderung innerhalb der vom Verkäufer gesetzten Frist nicht nach, ist der Verkäufer berechtigt, ohne weitere Fristsetzung von allen zur Abwicklung anstehenden Kontrakten oder Kontraktraten zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.
  6. Die gleichen Rechte stehen dem Verkäufer zu, wenn der Käufer mit der Zahlung aus diesem oder einem anderen Kontrakt in Verzug ist. Bei Zahlungsverzug kann der Verkäufer weitere Lieferungen auch aus anderen Verträgen verweigern, bis der Käufer seine Verpflichtungen erfüllt und/oder Vorauszahlung oder Sicherheit geleistet hat, ohne dass dem Käufer hieraus ein Recht entsteht, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz zu verlangen; er kann außerdem die Rücksendung unbezahlter Waren auf Käufers Kosten verlangen.
  7. Im Falle der Überschreitung von Zahlungsfristen befindet sich der Käufer im Verzug. Vom Tage des Beginns des Verzugs stehen dem Verkäufer Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu.
  8. Wird ein Wechsel, ein Scheck oder eine Lastschrift ganz oder teilweise nicht eingelöst oder eine sonstige Forderung nicht fristgemäß bezahlt, oder stellt der Käufer die Zahlungen ein, so tritt dadurch automatisch die Fälligkeit noch bestehender Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer ein. Dieses gilt auch für Forderungen, für die Wechsel oder Schecks gegeben worden sind.
  9. Stellt der Käufer seine Zahlungen ein, läßt er einen Scheck oder Wechsel zu Protest gehen oder treten dem gleich zu erachtende Umstände ein, ist der Verkäufer berechtigt, jederzeit von einzelnen oder allen noch nicht abgewickelten Verträgen ganz oder teilweise zurückzutreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Stellung einer Nachfrist bedarf es dann nicht mehr. Dem Verkäufer steht es frei, welches Recht er bezüglich eines jeden Vertrages ausüben will.
  10. Bei Schreibfehlern und Irrtümern bleiben Berichtigung/Anfechtung hinsichtlich aller Rechtshandlungen bei Abschluß vorbehalten.

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Hansa Melasse Handelsgesellschaft mbH Melasse, Vinasse, Bio-Zuckerrohrmelasse aus Bremen:
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